Bistumshaushalt 2010 

Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise des Jahres 2008, deren Auswirkungen sich deutlich an der Entwicklung des Kirchensteueraufkommens ablesen lassen, stand die Aufstellung des Haushalts 2010 unter besonders schwierigen Vorzeichen. Es ist zu vermuten, dass die von Bund und Ländern initiierten Hilfs- und Sonderinvestitionsprogramme zur Ankurbelung der Wirtschaft nur eine vorübergehende Abschwächung der negativen Konjunkturentwicklung nach sich ziehen werden. Das neue Herbstgutachten unserer führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sowie die Einschätzung der Bundesregierung gehen von einem Rückgang der Konjunktur aus, während für das nächste Jahr dennoch mit einem leichten Wirtschaftswachstum gerechnet wird. Als Ziel der Haushaltspolitik unserer Diözese müssen wir trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt vor Augen haben. Um aber den Haushalt für das Jahr 2010 auszugleichen, mussten aus der allgemeinen Rücklage 3,4 Millionen Euro entnommen werden.

Durch die Zuwendungen aus dem staatlichen Sonderinvestitionsprogramm für Schulen werden wir zum Handeln gezwungen: Bis zum Jahr 2011 müssen die dadurch geförderten Maßnahmen nämlich abgeschlossen sein. Dies erfordert für das Bistum einen erheblichen finanziellen Einsatz. Wie schwierig das wirtschaftliche Umfeld ist, zeigt sich auch in der Tatsache, dass sich derzeit anderthalb Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit befinden – die Zahlung des Kurzarbeitergeldes ist auf 24 Monate ausgedehnt worden. Sollte sich die wirtschaftliche und konjunkturelle Situation in diesem Zeitraum nicht entscheidend bessern, stehen unweigerlich Entlassungen in größerem Ausmaß an. Für das kommende Jahr wird mit einem Jahresdurchschnitt von 4,1 Millionen Arbeitslosen gerechnet. Dies hätte nicht unerhebliche Auswirkungen auf das Kirchensteueraufkommen. Der Rückgang des Kirchensteueraufkommens der Diözesen im Zentrum Deutschlands beträgt gegenüber dem Vorjahr zwischen 1,3 und 6,4 Prozent.

Wenn derzeit europaweit von einem leichten Konjunkturanstieg berichtet wird und die Entwicklung an den Börsen den Anschein erweckt, dass die Talsohle durchschritten sei, bleibt zu hoffen, dass das schwache Licht am Ende des Tunnels nicht bloß die Beleuchtung eines entgegenkommenden Zuges ist. Es muss unser Wunsch sein, dass die weltweiten Bemühungen um eine Besserung der allgemeinen wirtschaftlichen Lage von Erfolg gekrönt sein werden. Denn nur so können sich auch die Kirchensteuern, im Rahmen der bereits in den Vorjahren geschilderten Unwägbarkeiten infolge der demographischen Entwicklung und der bereits umgesetzten oder initiierten steuerlichen Änderungen, so entwickeln, dass uns wieder einigermaßen planbare Größen zur Verfügung stehen.